Performance will gelernt sein: SJBS am 1. September 2021

Mittwoch, 1. September 2021.


Es ist 22:21 Uhr im Bürgerhaus, Wünsdorf: die Sitzung des Ausschusses SJBS (Soziales, Jugend, Bildung, Sport) ist ohne ein förmliches Ende zusammengebrochen.


Schon einige Zeit zuvor verließ mit Herrn Leisten der erste Stadtverordnete den Saal. Kurze Zeit nach der offiziellen Schlussstunde der geplanten Sitzung um 22:00 Uhr gingen einige Ausschussmitglieder, sichtlich entnervt, nach Hause. Die Bürgermeisterin sprang auf und rief, dass unter diesen Bedingungen auch die Verwaltung gehen würde. Die Ausschussvorsitzende Frau Küchenmeister bemühte sich noch den Anschein einer von ihr erfolgreich beendeten Sitzung zu wahren. Aber das war vergebliche Liebesmüh.


Nun gingen alle Anwesenden nach Hause bis auf die Ausschussvorsitzende, die Bürgermeisterin und den Kämmerer (und in dem Moment ich natürlich, da ich noch mit zweien der drei ein kurzes Wort wechseln wollte.) Aber es wurde mir schnell klar, dass das Verhältnis zwischen Wartezeit und Auskunftsgehalt zu meinen Ungunsten ausfallen würde. Als ging auch ich. Wie lange die drei Zurückbleibenden noch miteinander über den schiefgegangenen Abend debattiert haben, entzieht sich damit meiner Kenntnis.


Ein friedlicher Beginn


Dabei hatte doch alles so entspannt begonnen. 5 von 6 Ausschussmitgliedern waren anwesend. Die Tagesordnung und die Protokolle der zwei vorhergehenden Ausschusssitzungen wurden durchgewinkt, obwohl nach meiner Information nicht alle Ausschussmitglieder diese Unterlagen gekannt haben. Aber vielleicht sind ja einige Teile der Geschäftsordnung unwichtiger als andere. Die unausgewogene Handhabung der Geschäftsordnung war ein gewichtiger Grund für das Scheitern des Tagesordnungspunktes 9 zur Frage, wie nun die Schulküche der Geschwister-Scholl-Schule Dabendorf betrieben werden solle. Aber dazu gleich. Noch ging es entspannt weiter.


In der Einwohnerfragestunde bat Frau Schreiber manierlich um Rederecht für die Tagesordnungspunkte 9 (Schulküche) und 10 (weiteres Vorgehen Gesamtschule Dabendorf) und bekam zugesichert, dass man das berücksichtigen würde. Danach fragte ich nach Rederecht für Punkt 11 (Start Pilotprojekt "Modernes Quartier" an der Gesamtschule Dabendorf). Nach dem Grund gefragt, erklärte ich, dass ich ja nicht nur den größten Teil des Projektantrages "Zukunft Zossen" geschrieben, sondern speziell dieses Projekt in seinen Einzelteilen konzipiert und aufgebaut hätte. Also stimmte Frau Küchenmeister auch meinem Antrag zu.


Danach wünschte ich mir eine Entschuldigung von der Ausschussvorsitzenden für ihr Verbot meines Mitschreibens in der Sitzung des SJBS am 24. Juni 2021, das sie noch dazu in einem Moment der Sitzung verkündet hatte, in dem ich laut Geschäftsordnung nichts erwidern konnte. Frau Küchenmeister hielt eine längliche Ansprache an mich, in der sie feststellte, dass sie nicht gewünscht hätte, dass ich als Verfasserin des Projektantrages in emotionaler Weise über die Fragen und Antworten zum Thema schriebe. Grosszügig gestattete sie mir, zur stattfindenden Sitzung meine Notizen zu machen. Ich flötete, dass ich ihre Entschuldigung annähme, obwohl ich natürlich wusste, dass Frau Küchenmeister mich am 24. Juni voller negativer Emotionen angeblafft und sich ein weiteres Protokoll der Veranstaltung verbeten hatte, da ja der Sitzungsdienst schon protokollierte. Ausserdem wussten wir natürlich beide, dass sie mir weder etwas verbieten noch etwas erlauben konnte. Aber ich hatte mir fest vorgenommen, meinem Ärger keinen stimmlichen Ausdruck zu verleihen und habe mich gefreut, dass mir das auch gelungen ist.


Die dritte Einwohnerfrage kam von Frau Reglin. Sie wollte wissen, wie es um die Pläne der vor dem Sommer vorgestellten neuen Kitas bestellt sei. Die Bürgermeisterin gab einen kurzen Überblick und versicherte, dass sich alles noch im Status von Vorgesprächen befände.


Fragen und Bemerkungen der Ausschussmitglieder


In diesem Abschnitt fragten Herr Njammasch, die sachkundige Einwohnerin Frau Poltzien in schriftlicher Form und die Ausschussvorsitzende nach dem Stand der Arbeiten am Spielplatz für die Kita Rappelkiste, Plänen für die zukünftige Nutzung des jetzigen Gebäudes der Grundschule in Dabendorf, dem Stand der Sanierungsarbeiten an Kitas und dem Stand der Entscheidung zu den Elterngebühren für Hortplätze für die Corona bedingten Schließungszeiten.


Die Bürgermeisterin antwortete in unterschiedlicher Ausführlichkeit, die ich hier nicht im Detail wiedergeben will, um den Bericht nicht übermäßig in die Länge zu ziehen. Bei der Kita Rappelkiste soll ein ganzheitliches Konzept für die Außenfläche verfolgt werden. Die Entscheidung für die Nachnutzung der jetzigen Grundschule Dabendorf liegt beim Landkreis. Aber Vorschläge können auch gern von Zossen und damit von seinen Einwohner*innen kommen. Die Nutzungsidee von Frau Poltzien ist attraktiv und sollte weiter beraten werden. Die Planungen für den Hort am Wasserturm sind abgeschlossen. Baubeginn ist 2022. Die Bauarbeiten werden 2023 abgeschlossen. Die Sanierung der Kita Bummi soll im Baugeschehen 2022 stattfinden. Aber zuerst muss der Hort fertiggestellt werden. Danach kann Kita Bummi saniert werden. Das ist offenkundig derselbe Widerspruch, den ich schon im Bericht zum Finanzausschuss vermerkt habe. Eine Klärung ist hier also weiterhin erforderlich.


Ein weiteres, nach erneuten vorwurfsvollen Veröffentlichungen von Frau Schreiber und einer für Zossener nicht wirklich überraschenden Einmischung in lokale Angelegenheiten der Landratskandidatin der Freien Wähler Frau Hollstein heißes Thema war die Frage: gibt es nun Verträge für die Nutzung des Sportforums oder nicht und hat die Stadt bereits irgendjemandem irgendwelche Zusagen gegeben.

Diese Frage sollte aber von der stattfindenden Sitzung ausgeklammert und auf die nächste, für den 6. Oktober 2021 geplante Sitzung verschoben werden.


Die Bürgermeisterin schlug vor, zu diesem Thema auch den MTV einzuladen. Herr Njammasch empfahl, MSV- und MTV-Angelegenheiten getrennt zu besprechen, da es für den MSV gelte, offene Fragen zu klären. Auch Frau Küchenmeister sprach sich für getrennte Sitzungen aus.


Konzept: Offene Kita


Im Tagesordnungspunkt 8 trugen zwei Kita-Mitarbeiterinnen eine allgemeine Erläuterung des Konzepts Offene Kita mit akademischen Zitaten vor. Sie haben sich viel Mühe gegeben, die erziehungswissenschaftlichen Ideen den Anwesenden zu präsentieren. Sie betonten vor allem die Wahlfreiheiten der Kinder, gleich welchen Alters und egal welchen Themas (Essen, Spielen, Bildung, Schlafen etc.), und das Ausbleiben jeglicher äußerer Vorgaben. Sie hoben hervor, wie wunderbar das (zumindest) im Fall der Kita Rappelkiste funktionieren würde. Deutlich zurückhaltender waren die Anmerkungen zu den Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Kitapersonals in diesem Konzept.


Insgesamt waren die Vorträge aus meiner Sicht zu lang, zu allgemein und zu wenig auf die praktischen Erfahrungen in Zossen orientiert. Einen schnellen Zugriff auf Informationen über das Für und Wieder des Konzepts erhält man einfach auf dem Internet, z. B. hier: https://www.rund-um-kita.de/paedagogische-konzepte-unter-der-lupe-was-versteht-man-unter-offener-arbeit/. Aber da ich weiss, dass es Vorbehalte und kritische Stimmen in der Stadt zur Umsetzung dieses Konzepts und seinen Auswirkungen auf weniger robuste Kinder gibt, wäre eine Einbeziehung dieser Erfahrungen und Stimmen sinnvoller gewesen als die auch noch in der Diskussion durchweg positive Bewertung dieses Ansatzes durch die Vortragenden.


In der Diskussion wurden mehrere kritische Fragen zu den Schwierigkeiten von Kindern aus Kitas, die mit dem offenen Konzept arbeiten, beim Übergang in die Grundschule, zum scheinbaren oder tatsächlichen Fehlen von Grenzen und Regeln im Konzept der offenen Kita, zum Fehlen von äußeren Vorgaben und zum Verhältnis zwischen Kitas and Familien von Frau und Herrn Leisten und Frau Küchenmeister gestellt. Herr Njammasch drückte den Wunsch von Eltern nach Variabilität aus, war aber der Ansicht, dass ein einheitliches Grundkonzept für die Stadt vermutlich sinnvoll sei.


Ich fand diesen Teil der Sitzung ziemlich unbefriedigend. Meine Berufserfahrungen besagen, dass sich keine soliden Entscheidungen auf der Grundlage allgemeiner, ausschließlich positiver Darstellungen treffen lassen.


Dennoch verlief die Sitzung bis hierhin ruhig und gesittet.


TO 9: Schulküche Dabendorf


Das blieb auch im ersten Teil dieses Tagesordnungspunktes der Fall. Dennoch legte eine Entscheidung der Ausschussvorsitzenden den ersten Ansatz für das spätere Scheitern der Sitzung. Frau Küchenmeister gab, wie beantragt, Frau Schreiber Rederecht zu diesem Punkt. Sie wies ihr 5 Minuten zu. Frau Schreiber versprach, maximal 6 Minuten für die Darstellung der Eckpunkte ihres damaligen Konzepts für die Schulküche in Anspruch nehmen zu wollen. Sie fragte Frau Küchenmeister, ob sie, statt das für Gäste vorgesehene Stehpult für ihren Redebeitrag zu nutzen, sich an den Tisch der Ausschussmitglieder setzen dürfte. Frau Küchenmeister erlaubte diese Formverletzung. An sich hätte daraus kein Problem entstehen müssen, wenn die Ausschussvorsitzende Frau Schreiber nach ihrem deutlich längerem und keineswegs nur Eckpunkte betreffenden Vortrag wieder auf ihren Platz im Gästebereich verwiesen hätte. Das vergaß sie jedoch. Als Folge nahm Frau Schreiber an der gesamten Diskussion zur Schulküche teil, als ob sie gleichberechtigtes Ausschussmitglied sei. Da es zu Spannungen zwischen Frau Schreiber, der Bürgermeisterin und dem Kämmerer kam, war diese de facto Gleichstellung von Frau Schreiber mit den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung eine fatale Verletzung der Geschäftsordnung.


Frau Küchenmeister bemühte sich anerkennenswerter Weise intensiv, die zunehmenden Verletzungen der Geschäftsordnung einzugrenzen. Sie erklärte z. B. der Bürgermeisterin und dem Kämmerer wiederholt, dass sie als Ausschussvorsitzende entschiede, wer wann reden könne und verbat sich deren wiederholte Unterbrechungen ihrer eigenen Ausführungen und der Diskussionsbeiträge von Frau Schreiber und manchmal auch einiger Ausschussmitglieder. Diese, sich auch im Ton und Intensität steigernden Eingriffe in die Rechte der Ausschussvorsitzenden störten den Ablauf der weiteren Debatte erheblich. Sowohl die Bürgermeisterin als auch der Kämmerer sollten also die Geschäftsordnung in Zukunft respektieren, selbst wenn erwartungsgemäß die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kontrahenten erheblich werden.


Der Fehler der Ausschussvorsitzenden in ihrem Bemühen um einen manierlichen Verlauf der Debatte war es, sich ausschließlich auf ihre beiden Nachbarn zu konzentrieren. Frau Schreibers zunehmende Einwürfe und Angriffe auf Herrn Krolik hat sie schlicht ignoriert, was die Stellung der Ex-Bürgermeisterin im Ausschuss stärkte. Dass sich Frau Leisten in steigender Erregung an die Seite von Frau Schreiber stellte, war keinesfalls überraschend.


Herr Njammasch dankte Frau Schreiber für ihren ersten Redebeitrag, der detailreich und weitgehend frei von Polemik war. Wäre Frau Schreibers Verhalten weiterhin sachlich und frei von Angriffen geblieben, wäre dieser Teil der Ausschusssitzung noch zu retten gewesen. Aber leider griff sie, Frau Leistens Steilvorlage folgend, die Bürgermeisterin als unzuverlässig und nicht vertrauenswürdig an und lehnte deren wiederholtes Angebot, ins Rathaus zu kommen und mit ihr und dem Kämmerer den Angebotskatalog der Schulküche auszuarbeiten, ab. Sie bevorzuge, sagte Frau Schreiber, das große Publikum. Ich verkniff mir das Lächeln über diese Selbsteinsicht der Ex-Bürgermeisterin, auch wenn eigentlich nur der kleine Ausschuss gemeint war.


Die Ausschussvorsitzende favorisierte auch in der Frage der Fortsetzung der Debatte zur Schulküche Frau Schreiber, die erklärte, dass sie zur nächsten Ausschusssitzung am 6. Oktober wegen anderer Verbindlichkeiten nicht kommen könne. Sekundiert von Frau Leisten, die erklärtermaßen die Ideen von Frau Schreiber über die Pläne der gewählten Bürgermeisterin und ihres Kämmerers stellte, entschied Frau Küchenmeister, einen neuen Termin für die nächste Ausschusssitzung finden zu wollen, der Frau Schreiber akkommodieren würde. Frau Schwarzweller erklärte für die Verwaltung, dass sie keine Zeit für eine Teilnahme an einer solchen Sitzung vor dem 6. 10. hätte. Das wog klarer Weise weniger schwer als Frau Schreibers Zeitplan. Hier wurde nun wieder einmal klar, dass im Fall von Konflikten die Bürgermeisterin weniger Gewicht hat als ihre Vorgängerin.


Inzwischen fühlte ich mich auch sehr unwohl, da nach meinem Eindruck Frau Küchenmeister die Kontrolle der Sitzung verloren hatte. Frau Schreiber mischte sich immer wieder ein und gab ihr Ratschläge, wie sie mit der verfahrenen Situation umgehen könne. An einem dieser Ratschläge explodierte dann die ohnehin schon angeheizte Kontroverse über die Frage, ob die Schulküche durch die Stadtverwaltung oder einen Fremdunternehmer betrieben werden solle. Frau Schreiber versuchte Frau Schwarzweller vorzuschreiben, wie sie mit dem aus Frau Schreibers Zeiten stammenden Beschluss 006/19 verfahren solle.


Die Bürgermeisterin möchte diesen Beschluss aufheben, um freie Hand für eine komplette Nutzung der sehr teuren Schulküche samt Cafeteria zu erhalten. Frau Schreiber war nur geneigt, ihr im Punkt der in jenem Beschluss festgeschriebenen Zahl von 500 (statt 1800 oder 2000 möglichen) Essen zuzustimmen, lehnte jedoch die Aufhebung der Entscheidung für den Eigenbetrieb ab, als ob das in ihrem Zuständigkeitsbereich läge. Leider bestand die Bürgermeisterin auf einer unmittelbaren, radikalen Ablehnung dieser Position von Frau Schreiber und verkündete, dass sie auf der nächsten SVV am 15.09.2021 den Beschluss 006/19 in Gänze zur Aufhebung abstimmen lassen wolle. Das brachte Frau Küchenmeister auf die Palme, die dagegen hielt, dass sie einem solchen Beschluss auf gar keinem Fall zustimmen würde. Aus meiner Sicht erfolgte dieser Schlagabtausch am falschen Ort und zur falschen Zeit.


Spätestens von da an ging alles bergab. Herr Njammasch wiederholte erneut, dass er Zahlen sehen wolle. Ohne klare Angaben zum Essensbedarf könne er sich überhaupt nicht entscheiden. Er schlug vor, den gegenwärtig in Kraft seienden Fremdbedienungsvertrag zu verlängern und betonte, dass eine schnelle Lösung zum Betreiberkonzept gebraucht würde. Das war auch die Position der Bürgermeisterin und des Kämmerers, die in ihrer Einleitung zu TO 9 selbstverständlich Zahlen vorgelegt hatten, wenn auch nicht jene, die Herr Njammasch sehen wollte.


Frau Schreiber mischte sich mit weiteren Vorschlägen (Arbeitssitzung; Abbruch der Sitzung ohne förmliches Ende und erneute spätere Aufnahme an dieser inhaltlichen Stelle) zur Ausschussfortführung ein. Das heizte die Stimmung verständlicherweise weiter auf. Die Bürgermeisterin war sichtlich verärgert. Sie sagte, sie ließe sich keinesfalls irgendwelche Termine vorschreiben, wiederholte unnötigerweise ihre Position zur Aufhebung des Beschlusses 006/19 und bot Frau Schreiber an, dass sie ja, wenn sie sich im Rathausgespräch ungerecht behandelt fühlen würde, das Protokoll veröffentlichen könne.


Frau Küchenmeister überschritt nun ihrerseits die Grenzen der Geschäftsordnung und erklärte erbost, dass ihr die Richtung der Äußerungen gar nicht gefiele. Sie hat wohl immer noch nicht verstanden, dass sie zwar Benehmen, aber nicht Inhalte regulieren darf. Die Bürgermeisterin schoss zurück, dass sie jetzt auch gehen würde, da der Verlauf der Debatte schlicht der Kommunalverfassung widerspräche (meine zusammenfassende Formulierung).


Damit brach die Ausschusssitzung zusammen. Frau Küchenmeister rief in den Aufbruchslärm, dass sie Emails hinsichtlich eines neuen Termins versenden würde. Ich klappte meinen Laptop zu.


Fazit:


Wie in der Überschrift angemerkt, Performance (= Gesprächsleitung, Sachdiskussion, soziale Kommunikation und Beherrschung der eigenen Emotionen) will erlernt sein. Zu viele Anwesende haben im Verlauf des Tagesordnungspunktes 9 heftig daneben gegriffen, falsche Entscheidungen getroffen und ihr eigenes Ego über die Sachziele gestellt. Provokation war ausreichend vorhanden, aber dieses Mal von mehr als einer Seite. Ich war erschöpft, genervt und – ich gebe es zu – auch irgendwie erleichtert, dass es

endlich zu Ende war.




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