Neues aus der SVV – 14. September 2020 von Detlef Siwek

Zum Teil 2 der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2020


Der Wunsch nach einer innerörtlichen Bahnquerung, den die Dabendorfer Bürger im Mai 2011 mehrheitlich mit 52,12 Prozent bei fast 80 Prozent Wahlbeteiligung durch Unterschriften äußerten, scheint nun doch noch Realität zu werden. Mit 14 Ja- gegen 12 Nein-Stimmen wurde die Zossener Bürgermeisterin beauftragt, mit der Bahn Verhandlungen aufzunehmen.


Leider war das Demokratieverständnis in Zossen im Jahr 2011 noch nicht so ausgeprägt, so dass die Abstimmung nicht in die Stadtverordnetenversammlung zur Beratung eingebracht wurde. Die damalige Bürgermeisterin reagierte auf das Ergebnis der Unterschriftensammlung sinngemäß mit: "will ich nicht, mach ich nicht!". Wäre schon damals demokratisch verfahren worden, hätte Zossen vielleicht viel Geld für sinnlose Planungen und Zeit gespart und sich nicht gegenüber der Bahn lächerlich dargestellt.


Vorausgegangen waren bei der Abstimmung am 16.09.2020 Redebeiträge von Plan B und AfD. Bei der einen Gruppe wusste man nicht genau, ob es bei Durchsetzung der alternativen Nordumfahrung teilweise um Eigeninteressen geht, bei der anderen Gruppe wurde die Unfähigkeit deutlich. In zeitlich total überzogenen und inhaltlich oft unverständlichen Beiträgen und andauernden Wiederholungen war es wohltuend, als der Stadtverordnetenvorsitzende deren Rederecht beendete. Man hatte wie so oft bei diesen Veranstaltungen den Eindruck, dass einige Redebeiträge nur Zeit von der Uhr nehmen sollen.


Vor der Abstimmung sicherte die Bürgermeisterin noch zu, die Nordumfahrung nicht aus den Augen zu verlieren. Allerdings ist eine baldige Umsetzung dieses Vorhabens auf Grund des desolaten Haushaltes zeitnah fraglich, da der Bahn im Jahr 2018 die Eigenfinanzierung signalisiert wurde. Einer von vielen fatalen Fehlern der alten Stadtverwaltung.


Es standen aber auch noch andere Tagespunkte auf dem Programm. Es ging unter anderem um neue Baugebiete. Ein Stadtverordneter der SPD gab zu bedenken, dass der Zuzug Neu-Zossener in die Baugebiete die Leistungsfähigkeit der Zossener Infrastruktur überfordert. Weder das Straßennetz, die Schulen noch die Kitas sind für den zu erwartenden "Ansturm" ausgelegt. An diese Problematik hätte man aber schon vor Aufstellung des Flächennutzungsplanes denken müssen. Der Einwand von Plan B, das sich das jetzt nicht ändern ließe, da Investoren schon in Vorleistungen gegangen sind, ist nicht von der Hand zu weisen.


Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang allerdings, das ein Stadtverordneter von Plan B der Auffassung ist, dass man an Kita-Plätze nicht denken müsse, da die Zielgruppe diese Plätze sowieso nur max. einige Jahre benötigt. Was war denn das?!


Unterm Strich lässt sich feststellen, dass es noch immer eine Lagerbildung im Zossener Parlament gibt. Eigentlich schade, denn schließlich sollten doch alle Abgeordneten zum Wohle Zossens und seiner Bürger Entscheidungen treffen und nicht blind ihren Fraktionsabsprachen folgen.


Detlef Siwek

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