Neues aus den Ausschüssen und der SVV – August 2020, Teil 1

Ich habe beschlossen, neben meiner Kolumne aus den Ausschüssen und der SVV zu berichten. Das ist natürlich nur möglich, wenn ich entweder selbst dort teilgenommen habe oder Bürger*innen und Abgeordnete motivieren kann, selbst einen Bericht zu schreiben. Mit letzterem bin ich leider zur Zeit nicht sonderlich erfolgreich. Sich öffentlich und sachlich im Internet zu den Ereignissen in den politischen Gremien der Stadt zu äußern, ist gewiss nicht jedermanns Sache. Vor allem aber war es bislang in Zossen nicht üblich, so etwas zu tun. Aber ich hoffe, dass sich das in den kommenden Monaten ändern wird. Vielleicht braucht es aber auch Jahre, ehe sich die politische Kultur in dieser Stadt erneuern wird.

Ein zweiter Grund meine Einladungen zur Beteiligung an einer öffentlichen politischen Diskussion auf dieser Webseite anzunehmen, besteht in der Ablehnung der oft bis ins Bösartige abgleitenden Unkultur auf Facebook, die nicht nur, aber auch Zossener*innen praktizieren. Selbst meine Versicherung, dass auf dieser Webseite nur höfliche, sachliche Beiträge von Bürger*innen eingestellt werden, kann diese Barriere nicht überwinden. Die von mir befragten Menschen möchten sich nicht als Spielball demütigender, beleidigender Angriffe auf den Facebookseiten Zossens wiederfinden. Das kann ich sehr gut verstehen, denn schon die Verhaltensweisen verschiedener Einwohner*innen in den Ausschüssen und SVV-Sitzungen verletzen oft den guten Ton, von der Geschäftsordnung ganz zu schweigen.

Zu Umgangsformen in den Ausschüssen und der SVV

Diese rüden Verhaltensweisen sind gewiss nicht von Frau Schreiber erfunden worden. Aber sie wurden von ihr als Bürgermeisterin zum Exzess praktiziert und zeichnen auch noch heute ihren persönlichen Stil aus, egal, ob es sich um ihr Auftreten in den Ausschüssen oder die Texte auf ihrer Webseite, der Webseite von Plan B oder anderen Veröffentlichungen wie dem Flyer-Ei handelt. Frau Schreiber gefällt sich in Aggressivität, Belehrung, falschen Behauptungen, Selbstbelobigung, Fäkaliensprache und immer wieder in dem Bemühen um Demütigung anderer Menschen, sei es die jetzige Bürgermeisterin, der SVV Vorsitzende oder Gäste der Sitzungen. Ich habe sie in den Ausschüssen, die ich seit September 2019 besucht habe, als hochgradig bösartig und alle demokratischen Regeln im Umgang mit Abgeordneten verletzend erlebt. Seit Januar 2020 hat sie sich immer wieder als Schattenbürgermeisterin präsentiert. Sie hat lange, die Redezeit für Bürger*innen und Abgeordnete gleichermaßen bei weitem überschreitende Vorträge gehalten, die eigentlich allein den Abgeordneten vorbehalten sind. Ich habe mich in solchen Fällen oft gewundert, warum die Abgeordneten der Fraktion von Plan B sich nie gegen diese fortwährenden Übergriffe auf ihre Rechte und Pflichten verwahrt haben. Aber solche Spitzfindigkeiten parlamentarischer Demokratie haben Frau Schreiber ja noch nie interessiert.

Anscheinend sind sie auch den erfahrenen Hasen von Plan B wie Herr Manthey oder Herr Wilke egal. Herr Wilke gefällt sich in süffisantem Lächeln, wenn die Sprecherin seiner Wählervereinigung die Geschäftsordnung wieder einmal verletzt. Er greift auch in anderen Fällen nicht ein, solange die Inhalte der Bürger*innenbeiträge seinen politischen Positionen nahekommen. Da darf ein Bürger im Bauausschuss selbst bei der Abfassung einer Änderung einer Beschlussvorlage mit Kommentaren eingreifen ohne zurecht gewiesen zu werden, von längeren belehrenden oder attackierenden Vorträgen statt der laut Kommunalverfassung zulässigen Fragen durch Bürger mal ganz abgesehen.

Seitdem Herr Kühnapfel als SVV Vorsitzenden die Geschäftsordnung der politischen Gremien der Stadt in klarer Weise durchsetzt, sind die pubertären sowie cholerischen Ausfälle in denselben zurückgegangen. Aber Höflichkeit und Anstand werden noch immer nicht von allen Anwesenden gepflegt.

Die Abgeordneten der AfD dagegen haben dazu gelernt. In den von mir besuchten Ausschüssen und SVV Sitzungen seit Juli 2020 hat es keine eklatanten Geschäftsordnungsverletzungen von ihrer Seite mehr gegeben. Herr Gurczik und Frau Küchenmeister haben sich vielmehr nachhaltig verbeten von der Bürgermeisterin als dumm dargestellt zu werden. Was hat diese tiefe Verärgerung bei ihnen ausgelöst? Dazu mehr im zweiten Teil.