J. Dostal: Blindflug in Kriegszeiten?

Jörg Michael Dostal

Wer die Weltpolitik schon länger beobachtet, glaubt mit der Zeit Muster wahrzunehmen. Ein solches Muster ist das langsame Wachstum hoffnungsvoller Tendenzen. Dann kommt ein Schockereig- nis, welches diese Hoffnungen zerstört. Selbst die Erinnerung an die Zeit vor dem Schock erscheint danach unwirklich, unwiederbringlich verloren. Wenn wir an solche Schockwellen in den letzten 30 Jahren zurückdenken, kommt einiges zusammen. Ende der 1990er Jahre hat- ten die progressiven Globalisierungskritiker die Meinungsführerschaft errungen. Eine andere, bessere Welt schien möglich. Dann kam der 11. September 2001. Es folgte die Ausrufung des „Kriegs gegen den Ter- ror“ durch die USA. Der dauert bis heute an. Der nächste Schock war die Weltfinanzkrise von 2007 und 2008, in deren Windschatten mehr Macht in die Hände von Finanztechnokraten gelegt wurde. 2020 und 2021 standen im Zeichen des Corona-Schocks. Nun gaben Virologen Anweisungen, während Grundrechte und Verteilungsfragen beschwie- gen wurden. Vor dem Angriff russischer Truppen auf das Nachbarland Ukraine am 24. Februar 2022, dem vorerst letzten Schock, konnte man sich durchaus Gedanken darüber machen, wie (oder eher ob) die ange- sammelten Probleme noch in den Griff zu bekommen wären. Jetzt hat Putin westliche Politiker aus ihrer Legitimationskrise befreit und ihnen neues Selbstbewusstsein eingeflößt. Ein gemeinsamer Feind schweißt zusammen.

Was die aufgezählten Schocks gemeinsam haben, ist: Nach jedem Schock wurde in der westlich-liberalen Öffentlichkeit eine Zunahme der Zensur durchgesetzt. Nach dem 11. September 2001 richtete sich die Zensur zunächst – aus guten Gründen – gegen die Kommunikation ter- roristischer Gruppen. Aber der Krieg gegen den Terror wurde bald zum Vorwand für allgemeine Zensurkampagnen, symbolisiert durch die Fälle Julian Assange und Edward Snowden. Während der Coronakrise kam es zum Totalausfall kritischer Berichterstattung in den Leitmedien. Stattdes- sen wurde weltweit ein nur scheinbar heroischer Kampf gegen fake news begonnen. Es wurde nun normal, abweichende Meinungen zu gegneri- schen zu erklären. Als solche sind sie zu bekämpfen statt auszuhalten. In der liberalen Demokratie werden nun zunehmend illiberale Formen der Meinungslenkung verwendet, um andere Ansichten auszugrenzen.



Die Frage lautet nun: Ist es wirklich klug, diesen Weg bis zum Ende zu gehen? Sollen wir russische Staatsmedien wie RT oder Sputnik durch Zen- sur aus der Kommunikation ausschließen? Was gewinnen wir dadurch? Machen wir uns nicht vielmehr künstlich blind? Die andere Seite nicht mehr wahrzunehmen ist gefährlich – wir schneiden uns dadurch ins eigene Fleisch. Und dies in einem Moment der Weltgeschichte, in dem eine weitere Eskalation jederzeit möglich erscheint, d. h. einer Situation, die schon jetzt gefährlicher ist als die Kubakrise 1962, während der nicht scharf geschossen wurde.

Aber es geht hier um mehr als praktische Erwägungen. Eine liberale Demokratie muss an sich andere Anforderungen stellen als ein autoritärer Staat. In einer liberalen Demokratie sollten die Bürger selbst entscheiden können, welche Stimmen sie hören wollen. Auch der nun in Deutschland umgehende Bekenntniszwang, mit dem man russische Meisterkünstler wie Waleri Gergijew und Anna Netrebko dazu nötigen wollte, politische Erklärungen abzugeben, um weiter in Deutschland tätig sein zu können, erscheint als ein Tiefpunkt deutsch-russischer Kulturbeziehungen – und unserer eigenen Kultur.

Die Gefahr von Zensur ist letztlich, dass wir uns schleichend an sie gewöhnen. Schweigend werden die Grenzen des noch Sagbaren immer mehr eingeschränkt. Die Zensur wird mit der Zeit auch tech- nisch ausgereifter und ein selbstverständlicher Bestandteil unseres Alltags. Nach jedem Schock sind wir hoffnungsloser und weniger frei. Wir müssen gemeinsam aus der Schockstarre wieder herauskom- men, zunächst mit der Forderung nach sofortiger Beendigung des Krieges in der Ukraine und dann durch einen offenen Dialog über die Zukunft der Demokratie.

Dr. Jörg Michael Dostal

geb. 1969, Associate Professor in der Graduiertenschule für öffentliche Ver- waltung der Nationaluniversität Seoul (SNU), Südkorea. Senior Research Fellow am WeltTrends-Institut für Internationale Politik

jmdostal@snu.a

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