Auf der SVV vom 9. September 2020 ist überraschend oft der Verein in Gründung Demokratie und Menschlichkeit erwähnt worden, dessen 2. Vorstand ich bin. Zum einen wurde er wegen des Wettbewerbs um die 20.000 Euro Fördergelder vom Bundesprogramm "Demokratie leben" von der Bürgermeisterin zu Beginn der Sitzung genannt, da der Wettbewerb am 13. September 2020 endet. Zum anderen wurde auf ihn von Ute Reglin in der Bürgerfragestunde im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Senior*innenprojektgruppe "Mobilität und Kultur im Wohnumfeld" als Träger dieser Gruppe verwiesen. So weit so gut.
Anfragen
Aber dann kam eine lange Liste von Anfragen der Fraktion AfD und des unabhängigen, mit Plan B und AfD kooperierenden Abgeordneten Klucke, die in den Antworten und Gegenreden ebenfalls den Verein involvierten. Die Bürgermeisterin wurde in den Anfragen aufgefordert offen zu legen, welche Mittel der Stadt in mehreren Veranstaltungen, für deren Organisation die Senior*innengruppe in der Sache zuständig war, aufgewendet worden sind. Die Bürgermeisterin antwortete wahrheitsgetreu, dass keine Gelder der Stadt für auch nur eine der Veranstaltungen geflossen sind und empfahl, sich bei uns als Verein über die Finanzierung und Organisation derselben zu informieren. Das lehnte Frau Küchenmeister indigniert ab.
Antworten
Da wir in diesem Teil der SVV Sitzung nicht zur Klärung der nachgefragten Angelegenheiten beitragen konnten und da Herr Klucke auf meine Nachfrage bei ihm in der Pause, worum es eigentlich bei seiner Frage ginge, mir sehr unwirsch und abweisend die Antwort verweigert hat, hier meine öffentliche Antwort an die AfD Fraktion und den Abgeordneten Klucke:
1. die Stadt hat unsere Veranstaltungen nicht finanziert. Das trifft auch auf die Veranstaltung in Horstfelde zu. Zu dieser habe ich mit einer Einladung im Namen der Bürgermeisterin statt der Senior*innengruppe eingeladen. Das tat ich, da der Pressesprecher der Stadt und eine Mitarbeiterin der Wirtschaftsförderung mir nahegelegt hatten, in Horstfelde zu diesem Zeitpunkt keine Veranstaltung der Senior*innengruppe durchzuführen, da sich dann Frau Büchner gekränkt fühlen würde, die kurze Zeit nach uns einen Senior*innennachmittag veranstalten wollte. Um nicht weitere Spannungen mit der Seniorenbeauftragten der Stadt, die die Zusammenarbeit mit uns mehrfach abgelehnt hat, hervorzurufen, stimmte ich zu, auf deren Sensibilitäten Rücksicht zu nehmen. Dass ich mit dieser freundlich gemeinten Geste die Sensibilitäten der AfD Abgeordneten verletzen könnte, ist mir nicht einmal im Traum eingefallen. Aber da sehen Sie, wie tief die Abgründe in der Politik Zossens sein können. Um ein englisches Sprichwort leicht abzuwandeln: jede gute Tat zieht wenigstens eine Bestrafung nach sich. Sie trifft nur nicht immer den "Schuldigen", in diesem Fall mich, sondern häufig denjenigen, der die Tat nicht verursacht hat, in diesem Fall die Bürgermeisterin, die ihren Namen gegeben hat, um die Kränkung einer ihrer Angestellten zu vermeiden.
2. die Stadt hat uns für die Veranstaltung in Schöneiche wegen der hohen Temperaturen ein Zelt zum Schutz der teilnehmenden Senior*innen und interessierten Bürger*innen zur Verfügung gestellt. Diese freundliche Hilfe für die älteren Menschen dieses Ortsteils war aufgrund eines SVV-Beschlusses zur Unterstützung des Ehrenamts möglich, dem auch die AfD Abgeordneten zugestimmt hatten. Also auch hier hat die Bürgermeisterin in keiner Weise unangemessen gehandelt.
3. Da Herr Klucke sich u. a. über eine Veranstaltung in Dabendorf beschwert hat, über die er erst aus der MAZ erfahren hatte, kann ich nur sagen: das betrifft unseren Verein nicht. Wir haben weder eine Veranstaltung in Dabendorf durchgeführt noch darüber in der MAZ berichtet.
Fazit
Wenn es den AfD Abgeordneten tatsächlich um eine sachlich angemessene Kontrolle der Aktivitäten der Bürgermeisterin ginge, wie Frau Küchenmeister immer wieder betont, und nicht um deren Demontage für vermeintliche Fehlleistungen, sollten sie doch nach den erhaltenen Antworten abwägen, ob sie in dieser oder jener Angelegenheit über das vorgegebene Ziel hinausgeschossen sein könnten und die Bürgermeisterin in der Tat nicht vom Pfad bürgermeisterlicher Tugend abgewichen ist.
Wir sind jedenfalls immer bereit, transparent über unsere Aktivitäten Auskunft zu geben. Eine Informationsquelle sind unsere Berichte auf dieser Webseite.
Im übrigen wussten und wissen die AfD Abgeordneten natürlich, wer den Vertrag für das Gemeindehaus am 18. Juli 2020 unterschrieben und dem Ortsvorsteher Herrn Juricke in Anwesenheit von Ortsbeiratsmitglied Frau Harder übergeben hat – ich. Herr Juricke hat mich gerechter Weise an jenem Abend der Übergabe von Vertrag und Schlüssel auch in höflichem Ton für die kurzfristige Information über die Veranstaltung kritisiert. Ich gestand ihm selbstverständlich die Berechtigung seiner Kritik zu und entschuldigte mich ebenso höflich, nicht schlecht überrascht von der Manierlichkeit des Ortsvorstehers. Ich hatte ihn ja schließlich bislang nur in anderen, sehr unhöflichen Tonlagen und Auftritten in den Ausschüssen und SVV-Sitzungen erlebt. Ich dachte damals: vielleicht gibt es ja doch noch Hoffnung für eine in höflicher und respektvoller Weise ausgetragene politische Auseinandersetzung in den Zossener Gremien.
Im übrigen war auch der sehr cholerische und oft empört misstrauische Herr Wosch am 18. 7. auf der Wiese vor dem Horstfelder Gemeindehaus anwesend, hat unseren kostenfreien Kaffee getrunken und mit der Bürgermeisterin längere Zeit gesprochen. Damit steht hier ein weiterer, den AfD Abgeordneten vertrauter Bürger Horstfeldes als Informationsquelle darüber, wer die Speisen und Getränke, Tische und Bänke und die Musik gestellt, aufgeräumt und abgewaschen hat, zur Verfügung.
Ein Sturm im Wasserglas also.
Werte Frau Küchenmeister – lassen Sie sich das nächste Mal doch bitte etwas sachlich Gewichtigeres als Angriff gegen Frau Schwarzweller einfallen!
Mein Kommentar zu Herrn Klucke ist dagegen schlicht und kurz: Ihre arrogante Unhöflichkeit habe ich zur Kenntnis genommen. Sie macht Sie mir als Abgeordneten nicht sonderlich sympathisch. Aber das dürfte Ihnen ja wohl egal sein, sonst hätten Sie sich nicht in dieser Art verhalten.