Da der, wie sich jetzt durch die öffentliche Klarstellung der Kommunalaufsicht herausgestellt hat, rechtlich unzulässig begründete Boykott der SVV vom 16.12.2020 dazu geführt hat, dass Frau Schwarzweller ihre Rede zum ersten Jahrestag ihrer Amtseinführung nicht halten konnte, veröffentliche ich sie heute auf hallo-zossen.de, damit jede interessierte Bürger*in lesen kann, wie die Bürgermeisterin ihre eigene Arbeit im Rückblick einschätzt. Damit gibt es neben der durch schlecht geputzte, oft auch blinde Linsen von Plan B und AfD geprägten Sicht auch eine andere Darstellung. Sie mag auch ihre Schwachstellen haben, aber sie ist in ihrer hier präsentierten Form unaufgeregt, sachlich und mehr auf positive als die sattsam bekannten negativen Aspekte des vergangenen Jahres orientiert.
Sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
Morgen vor einem Jahr habe ich mein Amt als neue Bürgermeisterin der Stadt Zossen angetreten. Zeit also, auf dieses arbeitsreiche und in vielerlei Hinsicht besondere Jahr zurückzublicken. Viele Probleme, die sich am 17. Dezember 2019 auf meinem Schreibtisch gestapelt haben, konnten oft erst nach zähem Ringen gelöst werden. Aber diese Auseinandersetzungen haben auch wichtige Erfahrungen mit sich gebracht, die ich in meiner zukünftigen Arbeit als Bürgermeisterin nutzen werde. Alles in allem kann ich sagen: vieles hat sich in diesem ersten Jahr zum Positiven verändert! Das gilt vor allem für die städtische Verwaltungs- und Ratsarbeit, aber auch für die dringenden politischen Aufgaben und Herausforderungen, die für die Stadt überaus wichtig waren und sind.
Für mich war die Erstellung, die kontroverse Diskussion und letztlich die Bestätigung des Doppelhaushaltes inklusive des Haushaltssicherungskonzepts das politische Highlight meines ersten Jahres. Jetzt können wir endlich auf einer soliden Basis investieren, Fördermittel beantragen und diese für die Sanierung unserer KITAs, Schulen und andere Aufgaben einsetzen. Die Arbeit der Zossener Vereine kann wieder angemessen unterstützt werden. Auch wenn die Ausschuss- und Beschlussarbeit zum Haushalt nicht gerade einfach war, auch wenn in absehbarer Zukunft unter erschwerten Bedingungen gewirtschaftet werden muss - Verwaltung, Stadtverordnete und Bürger der Stadt haben letztendlich gezeigt, dass sie gemeinsam zu einem tragfähigen und zukunftsorientierten Kompromiss in der Lage sind.
Eines meiner wichtigsten Wahlversprechen war, die Arbeit des Rathauses bürgerfreundlicher zu gestalten. Deshalb habe ich unmittelbar nach meinem Amtsantritt die Zuständigkeiten im Rathaus konkretisiert und für alle Fachämter spezielle Telefonnummern zu öffentlichen Sprechzeiten festgelegt. Bürger der Stadt können jetzt direkte Termine mit ihren zuständigen Fachämtern vereinbaren und mit den Mitarbeitern ihre Fragen besprechen. Das Schulamt betreut die Angelegenheiten der Zossener Eltern mit Hilfe der neuen telefonischen Schulauskunft. Ich habe auch begonnen, das Rathaus zu modernisieren. So gibt es inzwischen eine Plattform, auf der die Bürger ihre Termine online vereinbaren können. Diese Maßnahmen haben die Erreichbarkeit der Stadtverwaltung erheblich verbessert. Sie haben innerhalb der Verwaltung aber auch zu einer spürbar besseren Teamarbeit geführt. Auf die Arbeit meiner Kolleginnen und Kollegen bin ich deshalb besonders stolz. Bei ihnen allen bedanke ich mich an dieser Stelle ausdrücklich!
Erlauben Sie mir noch eine persönliche Bemerkung: Es ist mir als Bürgermeisterin sehr wichtig, für Sie als Bürger erreichbar und ansprechbar zu sein. Getreu dem Motto: „Neu Denken. Gemeinsam gestalten“ bin ich sowohl bei Facebook aktiv, telefonisch und per E-Mail erreichbar und schreibe einen wöchentlichen Internet-Blog über meine Arbeit für Zossen. Gern nehme ich mir auch die Zeit für Sie in Form eines persönlichen Gesprächs.
Zossen wächst. Das ist an der gestiegenen Einwohnerzahl sichtbar aber auch an der Zahl der KITA- und Schulplätze, die die Stadt zur Verfügung stellen kann. Wenn wir Zossen als Standort weiter attraktiv und zukunftsfähig machen wollen, brauchen wir in den nächsten Jahren deutlich umfangreichere Investitionen als bisher. Der nun teilweise als Hort genutzte Jugendklub kommt bei den Zossener Eltern gut an. Die KITA-Bummi wird nun endlich ausgebaut. Drei weitere Standorte sind bereits im Gespräch. Nach der Inbetriebnahme der neuen Gesamtschule in Dabendorf im Schuljahr 2021/2022 gibt es Pläne zur Sanierung der ehemaligen Gesamtschule. Damit wollen wir eine weitere, spürbare Entlastung der angespannten Schulsituation erreichen und für unsere Jüngsten bessere Bildungsbedingungen schaffen.
Sehr gern unterstütze ich die Arbeit der Fördervereine der Stadt Zossen. Hier zeigen sich auch die neuen Ansätze unserer Förderpolitik. Stadt und Ehrenamt arbeiten seit meinem Amtsantritt wesentlich enger zusammen. Ein schönes Beispiel dafür wird unter dem Namen fit4future Kita gegenwärtig in der Kita Rappelkiste realisiert. Ziel dieses Projektes ist es Kinder auf körperlicher, geistiger, emotionaler und sozialer Ebene mit dafür zugeschnittenen Programmen zu unterstützen.
Ich spreche unserem Ehrenamt meinen persönlichen Dank aus. Ich halte Ihre Projekte für außerordentlich wichtig für die weitere, positive Entwicklung unserer Stadtgesellschaft und für unser Leben in Zossen. Vor allem gilt mein Dank allen Vereinen, Einrichtungen und Bürgern, die am digitalen Fest der Vereine und am Wettbewerb "Für ein l(i)ebenswertes Zossen" teilgenommen haben.
Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 können wir die Ausstattung unserer Schulen mit Breitbandverkabelung, dem schulischen WLAN sowie stationären Endgeräten wie zum Beispiel interaktiven Tafeln deutlich verbessern. Dazu haben wir für jede Schule einen Förderantrag erarbeitet. Die Investitionen in die technischen Strukturen werden den Investitionsstau in Zossens Schulen abbauen und das teilweise erhebliche Gefälle zu vergleichbaren Einrichtungen im Landkreis verringern.
Beim Breitbandausbau der Stadt geht es ebenfalls voran. Nachdem in der Stadtverordnetenversammlung der Beitritt zur Kooperationsvereinbarung zwischen Bund/Land und Landkreis gefallen ist, habe ich unverzüglich die notwendigen Verträge zum Breitbandausbau unterschrieben. Das sehe ich als meinen ersten wichtigen politischen Erfolg an.
Innerhalb des Projektes „Brandenburg WLAN“ des Ministeriums für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg erfolgte der Aufbau und Betrieb von öffentlichen WLAN-Standorten. In den vergangenen Wochen konnten die ersten WLAN-Hot-Spots am Rathaus Zossen, dem Galerie-Café (Kirchplatz 7) und am Strandbad Wünsdorf installiert werden. Im Januar folgen WLAN-Hot-Spots am Bürgerhaus und am Bahnhof Zossen.
Auch die Zossener Wirtschaftsförderung steht vor großen Herausforderungen. Die in Zossen angesiedelten Top-Unternehmen blicken nach der angekündigten Erhöhung des Hebesatzes von 200 auf 270% überwiegend optimistisch in die Zukunft. Aufgrund der günstigen Standortbedingungen ist die Auslastung unserer Gewerbegebiete teilweise schon sehr gut, hat aber auch noch genügend Potential. So ist momentan das Gewerbegebiet Brotfabrik für Investoren besonders interessant. Insgesamt profitiert Zossen hier von der knappen Flächensituation in den unmittelbaren Nachbarkommunen.
Nicht alles in unserem Stadtbild ist perfekt. Mich stören vernachlässigte oder verschmutzte städtische Anlagen. Ich habe deshalb die Arbeit des städtischen Bauhofes neu organisiert und optimiert. Außerdem wurden in diesem Jahr erstmalig Laubcontainer an verschiedenen Stellen der Stadt und in den Gemeindeteilen aufgestellt und Laubsäcke verteilt, die eine unkomplizierte Entsorgung möglich machten.
Die Stadtverordneten haben im Sommer die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) beschlossen. Die Verwaltung bereitet gegenwärtig die entsprechenden Ausschreibungen vor. Im kommenden Jahr wird auch mit den notwendigen Beteiligungsprozessen begonnen. INSEK wird uns in die Lage versetzen, unser zukünftiges Handeln in Bereichen wie Wohnen, Wirtschaft, Klimaschutz, Verkehr und Bildung langfristig zu bestimmen. Ein qualifiziertes INSEK ist auch die Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln und lässt Zossen, als letzte der umliegenden Gemeinden ohne explizites Stadtentwicklungskonzept, in der Außenwahrnehmung an Profil gewinnen.
Eine herausragende Aufgabe für die Zukunft unserer Stadt ist die aktuelle und zukünftige Verkehrspolitik. Wichtige Herausforderungen haben wir beim Straßenbau, bei Parkplätzen und natürlich bei den schwierigen Entscheidungen zu Zossens Bahnquerungen zu bewältigen. Hier ist dringend eine zielführende Kommunikation insbesondere in der Stadtverordnetenversammlung erforderlich.
Ich habe mich in meinem ersten Amtsjahr für mehr Gestaltungsmöglichkeiten bei verschiedenen Sachthemen stark gemacht. Dies zeigt sich in den Beratungen der einzelnen Gremien. Experten und unsere verschiedenen Partner wurden stets in diese Prozesse einbezogen. Diese Vorgehensweise wird zu mehr Verständnis und Transparenz unserer Arbeit bei den Bürgern führen.
Das Jahr 2020 ist geprägt vom Ausbruch und der Verbreitung des neuartigen Coronavirus. Für mich als Bürgermeisterin stellte das eine besondere Herausforderung dar. Vieles, was normalerweise die Stadtgesellschaft prägt, fiel in diesem Jahr aus oder konnte nur unter sehr strengen Hygienevorschriften stattfinden. Auch die Arbeit der Verwaltung und die Öffnung des Rathauses sind von dieser Gefahr und von den erlassenen Eindämmungsverordnungen betroffen. Seit März dieses Jahres hat die Stadt Zossen erstmals einen arbeitsfähigen Krisenstab. Die Expertise, die wir hier sammeln konnten, stellt uns Instrumente zur Verfügung, die wir auch in kommenden Gefahrenlagen nutzen werden. Die Kollegen im Krisenstab der Stadt Zossen haben in den letzten Monaten nicht selten an ihrer Leistungsgrenze gearbeitet. Dafür an dieser Stelle mein ausdrücklicher, herzlicher Dank!
Lassen Sie mich zum Abschluss einige Sätze zur Wahrnehmung unserer Stadt von außen sagen. In der jüngsten Vergangenheit hat sich die Sicht auf unsere Stadt spürbar verändert. Unsere Partner vom Landkreis aber auch unsere Nachbargemeinden nehmen unser Verhalten als kooperativer, sachlicher und berechenbarer wahr. Das Image als „zänkisches gallisches Dorf“ ist Vergangenheit. Auch in Zukunft möchte ich das Image unserer Stadt verbessern. Dazu muss Zossen über seine Grenzen hinaus denken. Nur so schaffen wir es den Anschluss an die Zukunft nicht zu verpassen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen Allen schöne Feiertage, das Beste für Ihre Gesundheit und ein glückliches Jahr 2021, in dem wir gemeinsam unsere Stadt voranbringen und viele schöne Erfolge feiern können.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Wiebke Schwarzweller