Ausschusssitzung Soziales, Jugend, Bildung, Sport (SJBS) am 28. April 2021

Aktualisiert: Mai 1

Ein netter Nachbar wies mich darauf hin, dass der mir von der Webseite zur Verfügung gestellte Font und die Fontgröße auf verschiedenen Empfängergeräten nicht gut zu lesen sind. Ich habe heute morgen nach anderen Schriften und Größen gesucht. Leider gibt es sie in dem Premiumpaket, das mir zur Verfügung steht, nicht. Ein Transfer einer besseren und größeren Schrift aus Word führt auch nicht zu anderen Ergebnissen. Ich werde mich um eine Lösung dieses Problems bemühen.


Der vorgestrige Abend war mit einer Vielzahl von Themen gefüllt, z.B. die Vorbereitung der Sanierungsarbeiten für die Grundschulen in Dabendorf und Zossen Stadt; Fragen zu den in Aussicht genommenen Neubauten von KITAs durch private Investor*innen; ein Planspiel zum Thema Kommunalpolitik an Zossener Schulen; ein neues Schwerpunktthema für die Beratungen des Ausschusses; der Stand des Projektes "Zukunft Zossen"; die neue KITA-Satzung der Stadt und anderes mehr. Ich kann diese Themen nicht in einem einzigen Bericht vorstellen. Er würde einfach zu lang werden. Also beginne ich mit drei Themen und schreibe die Berichte zu "Zukunft Zossen" und KITA-Satzung ein anderes Mal.


Ein wichtiges, angenehmes Merkmal der vorgestrigen Ausschusssitzung bestand in den Anzeichen, dass sich die Fraktion "Wir für Zossen" in der Tat um einen neuen Politikstil bemüht. Frau Küchenmeister hat die Sitzung mit einer seriösen Übergabe der bisherigen Ausschussarbeit durch Herrn Just an sie vorbereitet. Ein herzlicher Dank an beide Stadtverordnete, die damit zeigen: es geht auch anders.


Darüber hinaus vertrat Frau Küchenmeister als Ausschussvorsitzende mehrfach den Standpunkt, dass Emotionen vermieden werden sollten und stattdessen Sach- und Facharbeit auf der Tagesordnung stünden. Das hatte zumindest drei positive Ergebnisse: 1) allen Anwesenden wurde klar, dass Querelen und unhöfliches Betragen der Vergangenheit angehören sollen; 2) der Ton zumindest aller SVV-Mitglieder und sachkundigen Einwohner*innen blieb ruhig und sachlich, selbst wenn kritische Punkte wie z.B. das ausufernde und unhöfliche Reden von Frau Schreiber der Gegenstand waren; 3) Frau Küchenmeister mischte sich in den scharfen Konflikt zwischen Frau Schreiber und Frau Schwarzweller zum umstrittenen Problem der erforderlichen Baumaßnahmen an der Jägerstrasse und dem Königsgraben und deren Planung oder eben Nicht-Planung in der Vergangenheit ein und brachte ihn so zu einem Abschluss.


Die Themen "Bau von neuen KITAs" und "Ringtausch zwischen den Grundschulen in Zossen Stadt und Dabendorf" wurden, ebenso wie die bereits mehrfach angesprochenen Probleme der Befahrbarkeit des Königsgrabens und der Jägerstrasse durch Gelenkbusse durch Frau Schreiber bereits in der Einwohnerfragestunde angesprochen. Auch wenn sie ursprünglich relativ moderat begann, blieb es bei den ständigen Herausforderungen an die Adresse der Bürgermeisterin und der SVV-Mitglieder nicht aus, dass sich das Klima verschärfte, ein Schlagabtausch zwischen Frau Schreiber und Frau Schwarzweller stattfand und erneut der Eindruck aufgebaut wurde, dass Frau Schwarzweller ihren Pflichten als Bürgermeisterin nicht gerecht wird, sondern vielmehr die Bürger*innen in die Irre führt und deren Sorgen und Meinungen vernachlässigt.


Konflikt zur Vorbereitung des Schultransports zum neuen Gebäude der Sophie Scholl Gesamtschule Dabendorf


Den Schlagabtausch begann Frau Schreiber mit einer nicht ordentlich vorbereiteten eidesstattlichen Erklärung, in der sie mitteilte, alle Planungen zur Befahrbarkeit des Königsgrabens und der Jägerstrasse und der eventuellen Notwendigkeit, Teile davon für Gelenkbusse erweitern zu müssen, mit dem Ingenieurbüro Merkel in ihrer Amtszeit korrekt ausgeführt zu haben. Die Zeit, die durch das Hin und Her um diese Erklärung dem Ausschuss verloren ging, war erheblich. Frau Schreiber forderte danach Frau Schwarzweller auf ebenfalls eine eidesstattliche Erklärung dazu abzugeben, dass diese Planungen nicht korrekt durchgeführt worden sind. Frau Schwarzweller wies diese Forderung zurück und las, auf ihren Platz zurückgekehrt, eine Erklärung des Ingenieurbüros vor, wonach es nicht mit den Planungen zur Erweiterung eines Teils der Straßenführung beauftragt worden sei.


Zweifel am Sinn des Ansatzes der Bürgermeisterin zu neuen KITAs zu gelangen


In durchaus verwandter Weise lief der Angriff Frau Schreibers zu den beiden anderen Themen ab. Sie warf Frau Schwarzweller de facto vor, mit ihren Absichten private Investor*innen in den Bau neuer KITAs einbinden zu wollen die Stadt in den Ruin zu treiben. Sie verlangte Informationen darüber, ob es bereits Verhandlungen, Zusagen, Absichtserklärungen, Gespräche über Kosten und ähnliches gegeben habe. Diese Fragen wurden später dann auch von den Verordneten aufgenommen. Die Bürgermeisterin erwiderte, dass die Prozesse noch nicht so weit fortgeschritten seien und sie die Verordneten über die Ausschüsse vor dem Beginn von Absichtserklärungen ausreichend informieren werde. Sie begründete ihren Ansatz, die weiterhin hohe Anzahl fehlender KITA-Plätze mittelfristig wesentlich zu senken, mit der schlechten finanziellen Lage der Stadt. Die Stadt könne es sich schlicht nicht leisten die benötigten KITA-Plätze im selbst finanzierten Eigenbau aufzubringen.


Wie kann die Sanierung der beiden Grundschulen organisiert werden?


Eine höhere Stufe von Unfreundlichkeit erklomm Frau Schreiber mit ihren fordernden Nachfragen zum Stand der geplanten Sanierung der beiden Grundschulen in Zossen Stadt und Dabendorf. Sie wollte wissen, ob die Direktor*innen und Lehrkräfte der beiden Schulen an der Vorbereitung beteiligt worden seien und ob es Gespräche mit den Eltern gegeben habe. Sie behauptete, dass viele Eltern sich bei Plan B energisch beschwert hätten und sich an dem in der Diskussion befindlichen Ringtausch bei der Nutzung der beiden Schulgebäude unter keinen Umständen beteiligen wollten. Es hörte sich so an, als ob die Planungen schon sehr weit fortgeschritten wären und sowohl Eltern und Kinder als auch Lehrer*innen der Bürgermeisterin völlig egal wären. Frau Schwarzweller wies diese Vorwürfe als haltlos zurück. Die Überlegungen, wie die dringend erforderliche und lange Zeit vernachlässigte Sanierung der beiden Schulen organisiert werden könnte, befänden sich erst am Anfang. Mit den Direktor*innen seien erste Gespräche bereits geführt worden. Weitere Gespräche mit dem Lehrpersonal und den Eltern in unterschiedlichen Formaten sind vorgesehen.


Neues Schwerpunktthema


Dieses am Ende der Ausschusssitzung angesetzte Thema wurde schnell erledigt. Die Verordneten befanden, dass in der vorgestrigen Ausschusssitzung sehr viele offene Probleme auf den Tisch gekommen seien. Diese sollten erst einmal abgearbeitet werden, ehe man sich ein neues großes Thema überlegen wolle.


Fazit


Wenn die Verordneten den Ansatz "Sach- und Facharbeit" zukünftig konsequent in allen Ausschüssen umsetzen sollten und durchaus kritisch, aber eben höflich miteinander ins Gespräch kommen würden, hätte Zossens Politik einen großen Schritt nach vorn getan.


Wenn Frau Schreiber nur noch als Einwohnerin Fragen stellen würde und nicht als Ersatz-Verordnete oder Pseudo-Bürgermeisterin agieren würde, könnte auch das Klima in der Einwohnerfragestunde entspannter werden. Wenn sie dann auch noch lernen könnte, elementare Höflichkeitsregeln zu befolgen wie Grüße zu beantworten und Türen Menschen, die sie nicht mag, nicht vor der Nase zuzuschlagen, würden nahezu paradiesische Zustände in den Zossener Ausschussalltag einkehren.

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